1. Anbieter
Anbieter der mobilen Anwendung „LAOLA“ (nachfolgend „App“) ist
Dietrich-Keller-Paulig GbR, Grüner Weg 10, 53340 Meckenheim (nachfolgend „Anbieter“).
2. Geltungsbereich und Vertragsschluss
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der App „LAOLA“ durch deren Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer“).
(2) Mit der Zustimmung zur Geltung der AGB des Anbieters kommt zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein kostenloser Nutzungsvertrag zustande. Vor Abschluss des Nutzungsvertrags werden dem Nutzer diese AGB in der App deutlich zugänglich gemacht. Ohne Zustimmung zu diesen AGB ist die Nutzung der App nicht möglich.
(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(5) Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geschlossenen Vertrages wird durch den Anbieter gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Anbieters gespeichert. Nach Abschluss des Vertrages ist der Vertragstext dem Nutzer über dessen Nutzerkonto kostenlos zugänglich, sofern eines eröffnet wurde.
(6) Die App richtet sich an Personen ab 16 Jahren. Nutzer unter 16 Jahren dürfen die App nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten nutzen.
3. Leistungen der App
(1) Die App dient der Wissensvermittlung und Lernunterstützung in den Bereichen Augenoptik, Optometrie und Augenheilkunde.
(2) Die App stellt insbesondere folgende Funktionen bereit:
- Quizrunden (zufällige Quizrunden aus auswählbaren Kategorien),
- Kategorienquiz (gezielte Quizrunden zu einer selbst gewählten Lernkategorie)
- Erstellung und Verwaltung eigener Karteikarten/Lernkarten (nur für registrierte Nutzer)
- Speicherung von Quizfragen zur späteren Wiederholung (nur für registrierte Nutzer)
- Lernstatistiken (persönliches Dashboard mit Quiz-Ergebnissen, Lernfortschritt nur für registrierte Nutzer sowie Streak-Anzeige für alle Nutzer)
- optionale Push-Benachrichtigungen für tägliche Erinnerungen an das Quiz
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen der App weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, soweit hierdurch wesentliche Interessen der Nutzer nicht unangemessen beeinträchtigt werden.
(4) Nutzer können innerhalb der App eigene Karteikarten oder Lerninhalte erstellen. Diese Inhalte bleiben ausschließlich dem jeweiligen Nutzer zugänglich und werden nicht öffentlich bereitgestellt.
(5) Die Nutzung der App erfolgt derzeit kostenfrei. Der Anbieter behält sich vor, künftig zusätzliche kostenpflichtige Leistungen oder Abonnements anzubieten. Hierüber werden Nutzer vor Vertragsschluss gesondert informiert.
4. Registrierung und Nutzerkonto
(1) Die Nutzung wesentlicher Funktionen der App ist auch ohne Registrierung möglich.
(2) Für bestimmte Funktionen kann die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich sein.
(3) Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(5) Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.
(6) Der Anbieter kann Nutzerkonten sperren oder löschen, wenn der Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt. Vor einer Sperrung oder Löschung wird der Anbieter den Nutzer grundsätzlich per E-Mail oder innerhalb der App über den beabsichtigten Schritt und die Gründe informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben, es sei denn, eine vorherige Information ist im Einzelfall nicht zumutbar (z. B. bei schweren Verstößen). Die berechtigten Interessen des Nutzers werden hierbei angemessen berücksichtigt.
5. Nutzerpflichten
(1) Der Nutzer darf die App ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB nutzen.
(2) Es ist insbesondere untersagt,
- rechtswidrige Inhalte zu erstellen oder zu speichern,
- beleidigende, diskriminierende oder sonstige rechtsverletzende Inhalte zu verwenden,
- technische Schutzmaßnahmen der App zu umgehen,
- die App durch automatisierte Zugriffe oder sonstige Eingriffe zu beeinträchtigen.
(3) Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen Inhalte selbst verantwortlich.
6. Nutzungsrechte
(1) Sämtliche Rechte an der App, insbesondere Urheber-, Marken-, Datenbank- und sonstige Schutzrechte, stehen dem Anbieter oder dessen Lizenzgebern zu.
(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares und widerrufliches Recht, die App im Rahmen dieser AGB für eigene Lernzwecke zu nutzen.
(3) Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der App oder ihrer Inhalte außerhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen ist unzulässig.
7. Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App.
(2) Ein Anspruch auf eine jederzeitige Verfügbarkeit besteht nicht.
(3) Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen oder Ereignisse höherer Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
8. Werbung
(1) Der kostenlose Zugang wird durch Werbeanzeigen finanziert.
(2) Nach einer vom Anbieter eingeräumten werbefreien Kennenlernphase können Werbeanzeigen innerhalb der App eingeblendet werden.
(3) Art, Umfang, Platzierung und Häufigkeit der Werbung können vom Anbieter jederzeit angepasst werden.
(4) Personalisierte Werbung erfolgt ausschließlich auf Grundlage einer vorherigen, freiwilligen und informierten Einwilligung des Nutzers nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der App. Ohne Einwilligung erhält der Nutzer nur nicht‑personalisierte oder kontextbezogene Werbung.
(5) Für Inhalte von Werbeanzeigen Dritter ist ausschließlich der jeweilige Werbetreibende verantwortlich.
9. Inhalte der App
(1) Die in der App bereitgestellten Lerninhalte dienen ausschließlich Informations- und Lernzwecken.
(2) Trotz sorgfältiger Erstellung übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder wissenschaftliche Fehlerfreiheit der Inhalte.
(3) Die Nutzung der bereitgestellten Informationen erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.
10. Haftung
(1) Die Haftung des Anbieters ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) des Anbieters auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags zwischen dem Anbieter und dem Nutzer überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes übernommen hat.
(3) Die Haftungsbegrenzung der vorstehenden Absätze gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
11. Laufzeit und Kündigung
(1) Registrierte Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit löschen oder die Löschung beim Anbieter beantragen.
(2) Der Anbieter kann Nutzerkonten mit angemessener Frist kündigen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Änderungen dieser AGB
(1) Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, technischer Entwicklungen oder Erweiterungen der angebotenen Leistungen.
(2) Über wesentliche Änderungen werden Nutzer rechtzeitig informiert.
(3) Sofern die Änderung nicht lediglich rechtlich oder technisch zwingend erforderlich ist, wird die Zustimmung des Nutzers eingeholt, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.
13. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung der App in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Die Datenschutzerklärung ist jederzeit innerhalb der App über das Menü „Datenschutz“ sowie im jeweiligen App‑Store auffindbar. Sie informiert den Nutzer in klarer und verständlicher Weise über Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung sowie über seine Rechte nach der DSGVO.
14. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Diese hier getroffene Rechtswahl gilt nicht im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, wenn diese zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
(2) Sofern der Nutzer Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.
Sofern der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Anbieters der ausschließliche Gerichtsstand, wenn dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können.
Dennoch ist der Anbieter in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.